Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen BLACK ALIGNMENT TGU, TTI GmbH und ihren Kunden über die Nutzung der Plattform ClausiusAI sowie damit verbundene Beratungs- und Antragsleistungen. Kunden sind ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, die die Leistungen in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit in Anspruch nehmen. [Bitte bestätigen, ob das dem tatsächlichen Geschäftsmodell entspricht — relevant u.a. für die Widerrufsbelehrung.]
§ 2 Leistungsbeschreibung
[Bitte ergänzen: genaue Beschreibung des Leistungsumfangs — automatisierter Fördercheck, KI-gestützte Eignungsprüfung, Antragserstellung, optionale Beraterleistung. Abhängig vom finalen Produktumfang, siehe Product.md/ Entscheidungen.md.]
§ 3 Vertragsschluss
[Bitte ergänzen: wie kommt der Vertrag zustande — z.B. durch Bestätigung nach dem Fördercheck, durch Angebot/Auftragsbestätigung.]
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
[Bitte ergänzen, sobald das Geschäftsmodell final feststeht — laut Entscheidungen.md aktuell noch offen zwischen SaaS-Abo und Erfolgshonorar. Aktuell ist keine Zahlungsabwicklung im Produkt integriert.]
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt die für die Antragserstellung erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung und prüft die von ClausiusAI vorbereiteten Inhalte vor Einreichung.
§ 6 Keine Förderzusage
BLACK ALIGNMENT TGU, TTI GmbH identifiziert passende Förderprogramme und bereitet Antragsunterlagen vor, kann jedoch keine Förderzusage garantieren. Die Entscheidung über die Förderung trifft ausschließlich der jeweilige Fördergeber.
§ 7 Haftung
[Bitte durch eine rechtskundige Person formulieren lassen — Haftungsklauseln sind AGB-rechtlich besonders streng reguliert (§§ 307 ff. BGB), pauschale Haftungsausschlüsse sind oft unwirksam.]
§ 8 Laufzeit und Kündigung
[Bitte ergänzen, abhängig vom finalen Geschäftsmodell.]
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Stuttgart.